Workshop 2 der sieben Arbeitsgruppen vom 28. April 2015 in Lupfig

29. Mai 2015

Im Vordergrund des 2. Workshop stand das Ziel, erste Konturen der künftigen zusammengeschlossenen Gemeinde in den sieben definierten Bereichen zu skizzieren. Dabei erregte der Bericht zu den mutmasslichen finanziellen Perspektiven der neuen Gemeinde besondere Aufmerksamkeit.

Der Autor, Christoph Brunner, von der Firma OBT AG, welche die Vorbereitung des Zusammenschlusses der beiden Gemeinden begleitet, zieht ein grundsätzlich optimistisches Fazit.

Finanzielle Ausgangslage:

  • Steuerkraft: klarer Vorteil Lupfig mit einem Steuerfuss von 95% (Scherz 122%)
  • Verschuldung: Vorteil Scherz
  • Eigenwirtschaftsbetriebe beider Gemeinden: gesund

Das mögliche Spar-und Synergiepotential muss noch erhärtet werden, es bewegt sich im Rahmen von CHF 300’000 bis CHF 500’000. Der Kantonsbeitrag zu den Aufwendungen des Zusammenschlusses beträgt rund CHF 1.4 Mio.

Der bisherige Steuerfuss der Gemeinde Lupfig von 95% ist auch für die zusammengeschlossene Gemeinde realistisch; der Fehlbetrag durch die Steuerfusssenkung für die Scherzer Bevölkerung von 122% auf 95% beträgt rund CHF 400‘000.- und kann durch die zu erwartenden Synergie und die Beiträge des Kantons weitgehend kompensiert werden.

Unsicherheiten bestehen im Umfeld, nicht im Zusammenschluss selber (z.B. zusätzliche Belastungen durch die Neuordnung des Finanzausgleichs, welche – unabhängig vom Zusammenschluss – vor allem die Gemeinde Lupfig in der Grössenordnung von mutmasslich 6 Steuerprozenten belasten wird).


Fazit:

  • Die finanziellen Voraussetzungen sind günstig
  • Motivation der beiden Gemeinden und ihrer Bevölkerungen wird entscheidend sein


Wichtige Zwischenergebnisse aus den übrigen Arbeitsgruppen:

Gemeindeeigene Liegenschaften
Ein gemeinsames Inventar der Liegenschaften und Gebäude sowie deren Sanierungsbedarf ist erstellt worden.


Schule

Die beiden Primarschulen in Lupfig und Scherz sollen unter gemeinsamer Leitung bestehen bleiben. In den Bereichen Schulraum- und Pensenbewirtschaftung sowie dem Austausch von Know-how werden sich wertvolle Synergien ergeben.


Behörden und Verwaltung

Die beiden Gemeinden versprechen sich von einem Zusammenschluss einfachere Rekrutierungen von Behörden- und Kommissionsmitgliedern. Der Gemeinderat der zusammengeschlossenen Gemeinde wird 5 Mitglieder umfassen, das Pensum des Gemeindeammanns wird auf 30% geschätzt.


Ortsbürgergemeinden

Die beiden Ortsbürgergemeinden gleichen sich bezüglich Organisation, Aufgaben (Bewirtschaftung von Forst und Liegenschaften, Kulturförderung), aber auch bezüglich ihrer (gesunden Finanzen) sowie ihren Stärken und Schwächen. Ein Zusammenschluss der beiden Ortsbürgergemeinden wird eindeutig favorisiert. Eine Fusion mit der Einwohnergemeinde ist in Lupfig und Scherz weder erwünscht noch politisch durchsetzbar.


Infrastruktur und Versorgung

In den Bereichen der Wasserversorgung, des Abwassers und der Abfallentsorgung wurden die wesentlichen Koordinationsbedürfnisse (Gebühren, Reglemente etc.) identifiziert.


Kultur

Ein Inventar der von den Gemeinden geförderten kulturellen Aktivitäten ist erstellt worden. Synergien werden geprüft.


Workshop 3 wird am 22.06.2015 in Scherz stattfinden.